Landtagsbrief Nr. 40
Hallo und Grüß Gott,
Deutschland befindet sich in einer schwierigen Lage. Bei uns in Bayern unternimmt die Staatsregierung energische Schritte, um vor Ort gegenzusteuern.
Einerseits werden akute Belastungen abgefedert. Andererseits investieren wir konsequent in die Zukunft. Gerade auch im ländlichen Raum.
Übrigens: Bayern ist inzwischen sowohl bei europäischen Patent-Anmeldungen als auch bei Startup-Gründungen bundesweit spitze.
• Sofortige Entlastung
Auf Bundesebene wurden zentrale Forderungen Bayerns umgesetzt.
Die Erhöhung der Pendlerpauschale auf 38 Cent ab dem ersten Kilometer entlastet besonders Menschen im ländlichen Raum. Bei einem Arbeitsweg von 20 Kilometern bedeutet das rund 352 Euro zusätzliche Werbungskosten im Jahr.
Auch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie von 19 auf 7 Prozent war eine bayerische Forderung. Sie entlastet eine Branche, die für uns hier im ländlichen Raum wirtschaftlich und sozial von großer Bedeutung ist.
• Solide Staatsfinanzen, hohe Investitionen
Der bayerische Haushalt 2026/27 umfasst insgesamt 168 Milliarden Euro. Und kommt dennoch ohne neue Schulden aus. Gleichzeitig ist die Investitionsquote von rund 17 Prozent mit an der Spitze in Deutschland – also der Anteil der Ausgaben, der in Zukunftsaufgaben investiert wird.
Über 59 Milliarden Euro fließen in Bildung und Forschung – ein historischer Höchstwert.
Rund 18 Milliarden Euro gehen in innere Sicherheit und Justiz.
12,8 Milliarden Euro allein im Jahr 2026 stärken Städte und Gemeinden vor Ort – ebenfalls ein Rekord.
• Hightech-Agenda
Mit rund 5,5 Milliarden Euro seit 2019 gehört die bayerische Hightech-Agenda zu den größten Technologie-Offensiven, die je von einer Landesregierung in Deutschland gestartet wurden.
Ihr Ziel ist es, Bayerns technologische Spitzenposition zu sichern, die Digitalisierung in Wissenschaft und Wirtschaft voranzutreiben, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
• Auswirkungen im Hofer Land
Das Hofer Land profitiert in mehrfacher Hinsicht von der Hightech-Agenda.
An der Hochschule Hof wurden neue Professuren eingerichtet, darunter auch im Bereich Künstliche Intelligenz. Damit wird vor Ort Kompetenz geschaffen. Und zugleich die Ausbildung dringend benötigter Fachkräfte vorangetrieben.
Hinzu kommen Forschungsprojekte im Bereich Energie und Wasserstoff.
Das Ergebnis: bessere Chancen für Unternehmen, mehr Innovationskraft und neue Perspektiven für junge Menschen in der Region.
Ihr und euer Abgeordneter,
Kristan v. Waldenfels
