Landtagsbrief Nr. 44
wenn Sie wissen wollen, was Antisemitismus ist: Ziehen Sie sich eine Kippa an, eine jüdische Kopfbedeckung, und gehen Sie damit in bestimmten Vierteln in Berlin spazieren.
Allerdings: Ich kann Ihnen nur davon abraten, mit einer Kippa auf dem Kopf dort spazieren zu gehen. Denn es kann sein, dass es Sie die Gesundheit oder sogar das Leben kosten wird.
Rund achtzig Jahre nach dem Holocaust, der ja in Berlin maßgeblich geplant wurde: Ist es nicht eine Schande, dass Jüdinnen und Juden dort heute nicht mehr überall sicher sind?
Umso erschreckender ist es, wie die Linkspartei in Berlin auf antisemitische Tendenzen in den eigenen Reihen reagiert. Sie gibt zwar entsprechende Erklärungen ab, schreckt aber immer wieder vor Konsequenzen gegen antisemitische Mitglieder zurück.
Im Herbst 2024 kam es sogar zu einer Austrittswelle von führenden Politikern der Linken, da sie diese Tendenzen nicht weiter mittragen konnten.
Der frühere grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, warnte die Berliner Grünen unlängst vor einer Koalition mit der Linkspartei. Mit einer Partei, die offen antisemitisch agiere, könne man nicht zusammenarbeiten, sagte er im „Spiegel“.
In Bayern sind die Verhältnisse zwar nicht ideal. Aber doch deutlich besser. Neben drei regionalen Antisemitismus-Beauftragten gibt es Ansprechpartner bei allen 22 Staatsanwaltschaften, sowie einen zentralen Beauftragten, der bayernweit Verfahren an sich ziehen kann.
Auch deshalb liegt bei uns die Zahl antisemitischer Straftaten pro Kopf etwa bei der Hälfte im Vergleich zum Bundesdurchschnitt. Und im Vergleich zu Berlin? Bei weniger als einem Zehntel.
