Hallo und Grüß Gott,

ich bin Vorsitzender des Anstaltsbeirats der Abschiebe-Haftanstalt Hof. Und ich bin froh, dass in Bayern bei Abschiebungen durchgegriffen wird.

Die Einrichtung hier in Hof dient dazu, Menschen festzuhalten, damit ihre Abschiebung tatsächlich stattfinden kann. Die Haft soll verhindern, dass sie sich der Abschiebung entziehen, etwa durch Untertauchen. Rund 100 Personen sitzen hier durchschnittlich einen Monat lang ein. Allein im Jahr 2024 wurden von Hof aus über 1000 Personen aus Deutschland abgeschoben. Es ist die größte Abschiebe-Einrichtung Bayerns.

Wer sich bei uns rechtmäßig aufhält und integriert, ist herzlich willkommen. Wir alle wissen um den großartigen Beitrag, den viele Zugewanderte für die deutsche Gesellschaft leisten. Und das oft schon seit Generationen.

Wer aber ausreisepflichtig ist, der muss das Land verlassen. Das ist geltendes Recht – und eine Selbstverständlichkeit, die in Deutschland zu lange nicht konsequent umgesetzt wurde.

Es verletzt das Gerechtigkeitsempfinden vieler Bürgerinnen und Bürger, wenn sie immer höhere Sozialbeiträge und Abgaben tragen müssen. Während gleichzeitig auch Personen staatliche Leistungen erhalten, die ausreisepflichtig sind und Deutschland verlassen müssten.

Auch deshalb hat die bayerische Staatsregierung 2024 im Bundesrat vorgeschlagen, die Leistungen für vollziehbar Ausreisepflichtige auf das Notwendigste zu beschränken, also auf Ernährung, Unterkunft und Körperpflege („Brot, Bett und Seife“).

Mein Dank gilt insbesondere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Abschiebe-Haftanstalt, die dort ihren oftmals schwierigen Dienst verrichten.

Kristan v. Waldenfels

Und hier das Video zu diesem Beitrag:
Abschiebungen