Kristan v. Waldenfels

Kristan v. Waldenfels

Mitglied des Bayerischen Landtags

Im Kloster

Landtagsbrief Nr. 6

Hallo und Grüß Gott,

man trifft sich, um sich besser kennen zu lernen, und um grundlegende politische Fragen zu besprechen: Die CSU-Klausur auf Kloster Banz mit den Landtagsabgeordneten, den Ministerinnen und Ministern und natürlich dem Ministerpräsidenten.

Die wichtigsten Punkte:

  • Bei Schule/Bildung und im Bereich Polizei sind rund 6.000 neue Stellen geplant.
  • Pro Woche wird es in der Grundschule eine zusätzliche Stunde Deutsch-Unterricht geben.
  • Vor der Einschulung werden verpflichtende Sprachtests eingeführt. Bei Defiziten sollen sich noch ein zusätzliches Kindergartenjahr oder Sprachkurse anschließen.
  • Bis 2035 sollen in der Verwaltung bis zu 5.000 Stellen durch den Abbau von Bürokratie und die Nutzung von Künstlicher Intelligenz eingespart werden.
  • Parallel zum Ausbau von Wasserkraft, Geothermie, Wind und Biomasse soll in Bayern auch die Kernfusion entwickelt werden.
  • Bayern wird ein eigenes Bundeswehrgesetz auf den Weg bringen. Damit sollen der Bundeswehr – zum Beispiel – Kooperationen an Hochschulen ermöglicht werden.
  • Künftige Gesetze sollen mit einem Haltbarkeitsdatum von fünf Jahren versehen werden.

 

Was hat mich während der Tage auf Banz am stärksten beeindruckt? Vielleicht die Rede des albanischen Premierministers Rama, der extra aus Tirana angereist war. Man spürte, was man allzu oft nicht spürt, wenn von der EU die Rede ist: Welche Anziehungskraft die Europäische Union nach wie vor hat. Und was für ein Glücksfall der Geschichte sie ist. Natürlich besteht Reformbedarf. Aber eines dürfen wir Europäer nie vergessen: Nur gemeinsam sind wir stark.

In diesem Sinne,

Ihr und Euer Abgeordneter
Kristan v. Waldenfels

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